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FUNKBETRIEB

Falsche Vorwürfe

Ende Juni erhielten vier Mitglieder des

Komitees des HSC (Radio Telegraphy

High Speed Club) Post von Dienststel-

len ihrer jeweils zuständigen Kriminal-

polizei. Sie sollten sich zu Betrugsvor-

würfen zum Nachteil des „Amateur Ra-

dio Telegrafie High Speed Club e.V.“

mit Sitz in Pöcking äußern.

Udo Osenbrügge, DJ7LQ, 1. Vorsitzen-

der dieses Vereins, warf ihnen u.a. vor,

auf der HAM RADIO in Friedrichshafen

unter Verwendung des geschützten Na-

mens „HSC“ illegal einen Stand betrie-

ben zu haben. Außerdem sollen sie dort

Mitglieder geworben und von den „Be-

trogenen“ Mitgliedsbeiträge und Spen-

den vereinnahmt haben, die recht-

mäßig dem eingetragenen Verein zu-

stünden.

Die Komitee-Mitglieder der Interessen-

gruppe HSC (Werner Hennig, DF5DD,

Lutz Schröer, DL3BZZ, Prof. Dr. Hans

Schwarz, DK5JI, und Jens Sperling,

DL7AKC) kamen der Aufforderung der

Behörde nach und erläuterten aus ihrer

Sicht die Sachlage (s.a. Kommentar) .

Darauf erfolgte in einem Schreiben der

Staatsanwaltschaft Ravensburg vom 7.

Juli 2003 die Einstellung des Ermitt-

lungsverfahrens mit dem Aktenzeichen

33Js14395/02. Jens Sperling, DL7AKC

Gegenseitigkeitsab-

kommen mit Thailand

Zur HAMRADIO trat das Gegenseitig-

keitsabkommen für Gastlizenzen zwi-

schen dem Königreich Thailand und der

Bundesrepublik Deutschland in Kraft.

Nach über zehn Jahren Verhandlungen

wurde es mit Hilfe von RegTP, BMWA

und Auswärti-

gem Amt – koor-

diniert vom

DARC-Auslands-

referat – zum Ab-

schluss gebracht.

Der Dank gilt

dem thailändi-

schen Amateur-

funkverband

RAST für seine

Unterstützung.

Die jeweiligen

Fernmeldever-

waltungen ent-

scheiden, welche

Genehmigungsklasse vergeben wird, da

die länderspezifischen Voraussetzungen

unterschiedlich sind.

Deutsche Funkamateure, die in Thailand

wohnen, haben bereits erste Rufzeichen

mit der Zuteilung HSØ/Zxx erhalten.

Antragsformulare gibt es in der DARC-

Geschäftsstelle und im Servicebereich

unter http://service.darc.de/referate/

ausland/gastlizenz1/informationen/

thailand.htm. Hans Ehlers, DF5UG

» Der Kommentar ... «

Jens Sperling, DL7AKC

Für die Bearbeitung

eines Gastlizenzantrages

für Thailand sollte man

drei Monate einplanen

Prozesskosten zu Lasten des einge-

tragenen Vereins gingen (Az LG

Duisburg 100256/81).

Ein Prozess gegen den ehemaligen

HSC-Präsidenten Edgar Schnell,

DL6MK†, endete 1983 sogar vor

dem Oberlandesgericht Frankfurt.

Dieses führte in seiner Urteilsbe-

gründung aus: „...die Befugnis,

den Namen zu führen, steht demje-

nigen zu, der ihn sich zuerst zuge-

legt hat. Unstreitig gab es den losen

Zusammenschluss von Funkamateu-

ren... unter der Bezeichnung

„HSC“ schon lange vor der Grün-

dung des Klägers, und dieser könnte

... dem Beklagten das Recht zur Ver-

wendung der Bezeichnung nur

dann wirksam bestreiten, wenn es

die ältere Vereinigung in Wirklich-

keit heute nicht mehr gäbe... Die

Gründung des Klägers stellt sich da-

her nicht als eine Fortführung des al-

ten „HSC“ in neuer Organisations-

form dar, sondern als eine Abspal-

tung, die den Fortbestand des bishe-

rigen Clubs nicht berührt.“ (Az 15

U39/82).

Zusammengefasst besagen die Urtei-

le:

• Die Gründung des eingetragenen

Vereins „HSC e.V.“ ist keine Fort-

führung des ursprünglichen HSC in

neuer Vereinsform.

• Der HSC existiert weiterhin als

Interessengemeinschaft; eine Auflö-

sung durch die Gründungsversamm-

lung des eingetragenen Vereins ge-

gen den Willen der Mitglieder des

ursprünglichen HSC ist rechtlich un-

wirksam.

• Aufgrund seiner Priorität hat der

Radio Telegraphy High Speed Club

das Recht auf die Kurzbezeichnung

„HSC“ und sein Rautenemblem.

Der richtige HSC

Der HSC wurde 1951 als reine In-

teressengruppe im DARC e.V. ge-

gründet und existiert bis heute in

unveränderter Form. Er wurde be-

wusst nicht als eingetragener Verein

gegründet. Funkamateure des ehe-

maligen Ostblocks hätten nicht Mit-

glied in einem westlichen „eingetra-

genen Verein“ werden können.

Außerdem wollte man auf Vereins-

meierei verzichten, der HSC sollte

auf den Bändern „leben“.

Das funktionierte über 28 Jahre her-

vorragend, bis ein Mitglied (DJ7LQ)

zusammen mit einigen Nichtmitglie-

dern des HSC Ende 1979 die eta-

blierte Interessengemeinschaft HSC

für aufgelöst erklärte. Er gründete

einen eingetragenen Verein, der sich

unseren Namen, den Schriftzug

„HSC“ und die HSC-Raute verein-

nahmte. Dieses wurde alles umge-

hend geschmacksmusterrechtlich

geschützt (§12BGB) und ins Ver-

einsregister beim Amtsgericht Starn-

berg (VR633) eingetragen.

Vertreten durch seinen 1. Vorsitzen-

den Udo Osenbrügge, DJ7LQ, der

die Clubstation DFØHSC betreibt,

und seine Frau Elisabeth, DL5MAD,

(ebenfalls vertretungsberechtigtes

Vorstandsmitglied) begann der ein-

getragene Verein insgesamt sechs

Prozesse gegen Mitglieder des HSC,

den DARC e.V., die DIG usw. zu

führen.

Bis auf einen Fall verlor dieser HSC

e.V. alle Prozesse: In diesem einzi-

gen Fall wurde unnötig von dem Be-

schuldigten ein außergerichtlicher

Vergleich akzeptiert, während alle

Berggipfel aktivieren

Am 1. August star-

tete „Summits on

the air” (SOTA) in

DL. Hierbei geht es

darum, Berggipfel

zu aktivieren. Jeder

Berg bringt Punkte; umso mehr, je

höher er ist. Nachdem SOTA schon in

Großbritannien, Irland und Südafrika

läuft, kamen nun Deutschland und

Griechenland hinzu.

Regeln und Informationen gibt es unter

www.sota.org.uk, www.dl0kgm.deso-

wie www.qsl.net/dl2lux.

Matthias Schüler, DL1JMS

CQ DL 9-2003

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