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DIE ZEIT

WOCHENZEITUNG FÜR POLITIK WIRTSCHAFT WISSEN UND KULTUR

2. Juni 2010 DIE ZEIT N o 23

PREIS DEUTSCHLAND 3,80 €

Geschlechtertausch

Jungs mit Puppen, Mädchen

mit Bauklötzen – die neuen

Rollenspiele im Kindergarten

Wissen Seite 33

Ein Mann

sagt Nein

Die große Party

Das WM-Interview mit

Bundestrainer Jogi Löw

Didier Drogba – eine Reise

durch die Welt des besten

Fußballspielers Afrikas

Magazin

Wir waren Helden – was

aus den Weltmeistern von

1990 geworden ist

Dossier Seite 13–15

Ein Zehnjähriger erzählt

von seiner WM-Vorfreude

Kinderzeit Seite 39

Was heißt es für Deutschland,

dass Horst Köhler,

der beliebteste Politiker, hinschmeißt?

POLITIK SEITE 2–4

Das Volk ist dran

Nach den Rücktritten von Horst Köhler und Roland Koch: Das

System Merkel taugt für diese Krise nicht VON BERND ULRICH

Kämpfen bis zur

Selbstzerstörung

Freu d ich, k leiner

Götterfunken!

Israel treibt immer tiefer in die

politische Einsamkeit VON JAN ROSS

Lena siegt – und ein Land dreht

durch VON CHRISTOPH AMEND

W ie von böser historischer Geis-

W enn noch irgendjemand we-

M an wundert sich ja fast, dass

promiss hieß: Horst Köhler, der durchaus ein

guter Präsident hätte sein können – unter nor-

malen Umständen, die wir nicht mehr haben

und so bald nicht wiederbekommen.

Nun könnte man sagen, das war 2004, als

die Welt noch nicht ganz so in Unordnung war.

Doch hat Angela Merkel auch zu Beginn der

neuen, schwarz-gelben Regierung die falschen

Signale gesetzt. Obwohl sie zumindest ahnte,

dass schwere Zeiten bevorstünden, hat sie die

allerkleinste Münze zur Leitwährung ihrer neu-

en Regierung werden lassen. Die Sorgen grenz-

naher (CSU) oder befreundeter (FDP) Hote-

liers waren so wichtig, dass damit die ersten

Monate komplett verdorben wurden. Dann die

Rücksichten auf irreale Steuersenkungsverspre-

chen der FDP, der politische Attentismus mit

Blick auf die Wahlen in NRW. Alles so, als wäre

nichts Bedeutenderes im Gange.

Viel zu spät hat Angela Merkel damit be-

gonnen, eine Atmosphäre von Größe, Dring-

lichkeit und Standhalten zu schaffen. Eine

Stimmung, in der Roland Koch sich hätte schä-

men müssen zu gehen, weil es wie Desertion

ausgesehen hätte, was es wohl auch war. Eine

Atmosphäre, in der Horst Köhler sich entweder

etwas mehr angestrengt oder aber in seinem

Schloss ausgeharrt hätte, bis sein Rücktritt die

Menschen nicht noch weiter verunsichert hät-

te, was er im Moment sicher tut.

Wenn die Kanzlerin nicht zeigt, dass es sich

um eine Phase handelt, in der politischer Pa-

triotismus erforderlich ist, darf sie sich über

mangelnden Patriotismus nicht wundern.

Nun hat sie unversehens die Gelegenheit,

wiederum ein Zeichen zu setzen: Innerhalb von

dreißig Tagen muss ein neuer Bundespräsident

her. Formal betrachtet, ähnelt die Ausgangslage

arg der von 2004. Schwarz-Gelb hat die Mehr-

heit, die ohnehin geschwächten Liberalen wol-

len nicht gern einen reinen Unionisten, die

Christdemokraten keinen FDPler. Ist also alles

wie immer? Droht der machtmathematische

Normalvollzug? Wird ein Minimalkompro-

misskandidat gesucht? Oder, wenn der nicht

zur Hand ist, vielleicht ein kleiner Ringtausch?

Norbert Lammert, CDU, Bundestagspräsident

wird Bundespräsident, dafür bekommt die

FDP den Posten des Bundestagspräsidenten?

Das alles wäre trostlos.

Sicher ist zweierlei: Der nächste Bundesprä-

sident muss von Statur sein, er muss reden

können, etwas von Wirtschaft verstehen, aber

noch mehr von Demokratie. Und: Es ist dies-

mal nicht wichtig, ob er gelb oder schwarz ge-

nug ist. In den letzten Monaten wurde Politik

so gemacht, dass es den Parteien entsprach,

jetzt wäre mal wieder das Volk dran.

Angela Merkel hat am Montag gesagt, sie

wachse mit ihren Aufgaben. Dann wird sie ja

noch ziemlich groß.

Treue Schä fchen

Datenpannen ohne Ende.

Trotzdem bleibt Facebook

angesagt. Warum eigentlich?

Wirtschaft Seite 19/20

terhand geleitet, so unaufhalt-

sam vollzieht sich vor unseren

Augen eine Tragödie, die wir

uns fast gar nicht mehr bewusst

machen: die politische Vereinsamung Israels.

Nur noch wenige treue Freunde haben die

letzten Kriege, die das Land geführt hat, 2006

im Libanon und 2008/2009 im Gaza-Streifen,

gegen Hisbollah und Hamas, als angemessene

Selbstverteidigung akzeptiert. Mit Barack Oba-

ma regiert in Washington ein Präsident, der zum

Hauptverbündeten im Nahen Osten eine bei-

spiellos distanzierte Haltung pflegt. Die Welt

ist froh über Obama, in Israel wird ihm misstraut

– klarer lässt sich die Isolation nicht illustrieren.

Die blutige Militäraktion, mit der Israel am

frühen Montagmorgen einen Schiffskonvoi von

Protestaktivisten daran gehindert hat, den abge-

riegelten Gaza-Streifen zu erreichen, wird die

globale Verbitterung noch verschärfen.

Wie der genaue Hergang war, mit wie viel

Gewalt die Passagiere selbst zur Eskalation

beigetragen haben, das könnte nur eine un-

abhängige Untersuchung klären, wie auch die

Bundeskanzlerin sie anregt. Aber das Gesamt-

bild des israelischen Handelns – die Blockade

des Gaza-Streifens, das Entern des Schiffes in

einer Kommandoaktion, die Todesopfer –

rechtfertigt den Vorwurf der Maßlosigkeit.

Israels Recht auf Selbstverteidigung wird

im Westen nicht infrage gestellt. Die Sicher-

heitslage des Landes bleibt einmalig prekär.

Dass es sich etwa für die Idee eines atomwaf-

fenfreien Nahen Ostens nicht zu begeistern

vermag, dass es auf den Schutz der eigenen

(nie offiziell bestätigten) Nuklearrüstung nicht

verzichten will, macht ein Blick auf die Land-

karte verständlich. Noch immer ist Israel ein

Staat, dem wichtige Nachbarn das Existenz-

recht bestreiten, ganz gleich, wie vernünftig

und friedlich er sich verhält.

Es ist aber auch ein Staat, der zunehmend

wie in einer moralischen Sonderwelt agiert,

bedrängt vom Gefühl des Alleinseins und da-

durch vermeintlich ermächtigt zu rücksichts-

losem Zuschlagen. Dies ist das Bewusstsein,

das sich in Aktionen wie am Montag aus-

zudrücken scheint, ein Bewusstsein, das dem

Rest der Welt nicht mehr zu vermitteln und

mit der politischen Kultur der Gegenwart

nicht mehr zu verbinden ist. Israels Freunde

müssen seine Freunde bleiben, um den Ein-

druck der Verlassenheit nicht noch zu ver-

schlimmern. Aber ohne einen Kurswechsel

des Landes selbst wird die fatale Entwicklung

nicht aufzuhalten sein. Die gegenwärtige Poli-

tik treibt Israel in einen Tunnel, der immer

enger wird und immer dunkler.

gen irgendetwas zurücktreten

möchte, dann bitte gleich, dann

haben wir es in einem Aufwasch

hinter uns. Oder muss man

eher Mitleid haben mit den Flüchtigen?

Die letzten Sekunden des Bundespräsiden-

ten Horst Köhler lösen widersprüchliche Ge-

fühle aus. Wie er da Hand in Hand mit seiner

Frau dem Ausgang des Schlosses Bellevue zu-

strebte, das hatte etwas Anrührendes. Man

fragte sich, wie übel dem Mann mitgespielt

worden sein muss, dass er so geht. Gleichzeitig

war Horst Köhlers Abgang unwürdig. Kann

einer wegen dem bisschen Gegenwind aus dem

Amt fliehen, darf er es in einer für das Land so

kritischen Phase? Hat er in den Tagen vor sei-

nem Entschluss an »die Menschen« gedacht,

von denen er immer spricht, oder doch nur an

den einen Menschen: Horst Köhler?

Demgegenüber wirkte der Abgang der Vor-

woche fast schon souverän. Roland Koch stellte

fest, dass die Politik nicht sein Leben sei, und

schob hinterher, seine Gestaltungsmöglichkei-

ten seien nicht mehr groß genug – für einen wie

ihn, durfte man im Stillen hinzufügen.

Aber stimmte das überhaupt? Roland Koch

ist einer der mächtigsten Ministerpräsidenten,

in seinem Land liegt die Bankenstadt Frank-

furt, er ist CDU-Vize, und wie kaum ein ande-

rer besitzt er Autorität auf jenem Politikfeld,

das zurzeit existenziell wichtig ist: der Finanz-

politik, dem Sparen.

Insofern lassen sich beide Rücktritte als

Flucht vor den Härten der gegenwärtigen Poli-

tik lesen. Köhler, wiewohl Währungsexperte,

fand kaum rechte Worte für die Finanzkrise

und verlor sich dann in einer außenpolitischen

Ersatzhandlung. Kurzum: Er konnte es nicht.

Koch hat den Tiefpunkt der schlimmsten

fiskalischen und europapolitischen Krise seit

Jahrzehnten zum idealen Zeitpunkt erkoren,

jetzt endlich mal an sich zu denken. Kurzum:

Er wollte nicht.

Beide Rücktritte zeigen, wie groß der Druck

der seit anderthalb Jahren tobenden Dauer-

krise ist. Schonungslos werden fachliche oder

menschliche Schwächen aufgedeckt, die Mü-

den winken ab, die Traurigen resignieren, die

Nervösen drehen durch. So erklärt sich, dass

dieses Land derzeit keinen Bundespräsidenten

hat und keinen führenden Konservativen mehr,

keinen wirklich amtierenden Vizekanzler und

keinen präsenten Wirtschaftsminister. Also al-

les Memmen außer »Mutti«?

Nein, auch die Kanzlerin durchlebt die

schwächste Phase ihrer Amtszeit. Und was noch

schlimmer ist: Mehr und mehr erweist sich,

dass das System Merkel für diese Krise nicht

gebaut ist. Horst Köhler etwa wurde vor sechs

Jahren aus einer Not heraus gefunden. Weil die

FDP keinen reinen CDUler wollte und die

Union keinen richtigen Liberalen. Der Kom-

Lena Meyer-Landrut, zumin-

dest bis Redaktionsschluss, das

Amt des Bundespräsidenten

noch nicht angeboten wurde.

Als die Gewinnerin des Eurovision Song Con-

tests am Sonntag mit dem Flugzeug in Deutsch-

land landete, wurde sie von Niedersachsens

Ministerpräsident Christian Wulff wie ein Staats-

gast empfangen – die Grüße der Bundeskanzlerin

richtete er gleich mit aus. Dann wurde die 19

Jahre alte Lena Meyer-Landrut live im Fernsehen

gefragt, was sie tun werde, wenn sie nach Hau-

se komme. Sie antwortete in ihrer typischen

Mischung aus Leichtigkeit und Selbstreflexion:

»Schlafen, essen. Und denken.«

Kreischende Fans, devote Politiker, dazu

eine ARD, die ihre Lena immer wieder ins

Programm hob (und ihr damit größeres Ge-

wicht gab als dem Rücktritt Roland Kochs):

Wie kommt es zu diesem Wirbel um eine

Sängerin, die gar nicht so gut singen kann?

Wie zu Einschaltquoten, die sonst nur bei

Fußballweltmeisterschaften üblich sind?

Auf der Bühne von Oslo hielt Lena Meyer-

Landrut nach ihrem Sieg ganz selbstverständ-

lich eine schwarz-rot-goldene Fahne in der

linken Hand, aber sie schwenkte sie nicht

triumphierend. Diese Geste war typisch für

sie, und sie hatte etwas Lässiges, so wie viele

Deutsche ihr Land heute gern sehen: erfolg-

reich, aber nicht um jeden Preis, kein falscher

Stolz, aber auch kein schlechtes Gewissen.

Ziemlich cool: Wir haben kein Problem mit

unserem Land, aber wir trumpfen nicht gleich

auf deshalb.

Lena Meyer-Landrut macht nicht alles mit,

das macht sie sympathisch. Sie weigert sich,

ihr Privatleben ausschlachten zu lassen, spricht

nicht mit der Bild- Zeitung und nicht mit

RTL. Die Familie und ihr Umfeld in Hanno-

ver schwiegen. Auch so wurde ein Publikum

zum Komplizen seiner Sängerin.

Zudem verweigerte sie sich auch noch der

Pathos-Maschinerie des Eurovision Song

Contests. Sie hat weder ihren merkwürdigen

englischen Akzent noch ihre merkwürdige

Art zu tanzen abgelegt – und sich Eigenstän-

digkeit bewahrt. Sie hat sich nicht stylen las-

sen in einer immer durchgestylteren Welt.

Das ist ihr Stil.

Die Deutschen sind aber auch begeistert,

weil die Europäer begeistert sind: Es stimmt

eben nicht, dass niemand die bösen, bösen

Deutschen mag, auch in der Finanzkrise sind

wir nicht der Buhmann. Schade, dass sich ei-

nige Zuschauer selbst an diesem Abend nicht

richtig freuen konnten und Onlineforen mit

antisemitischen Parolen füllten. Lena hatte

nichts falsch gemacht. Aber Israel hat an die

Deutsche keine Punkte vergeben.

PROMINENT IGNORIERT

Normalverbraucher

Birgit Homburger, die Fraktions-

chefin der FDP, hat in Bild gesagt:

»Steuererhöhungen für Otto Nor-

malverbraucher wird die FDP nicht

zulassen.« Was heißen kann, dass

die Steuersenkungspartei FDP

Steuererhöhungen durchaus zulas-

sen wird, wenngleich nicht für

Otto Normalverbraucher, der von

ferne an den Ottomotor mit Nor-

malbenzin erinnert, aber wir fahren

ja alle Super, die armen Hoteliers

vielleicht ausgenommen.

GRN.

Kl. Abb. (v.o.n.u.): Achim Lippoth/www.lippoth.com;

Hangst/Witters; Smetek für DZ; action press

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65. JAHRGANG

C 7451 C

Siehe auch Politik, Seite 5

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POLITIK

2. Juni 2010 DIE ZEIT N o 23

Wor te de r Wo c he

Pflicht

Es war mir eine Ehre,

Deutschland als Bundes-

präsident zu dienen.«

Horst Köhler, Bundespräsident, in

seiner Rücktrittserklärung

»Ich bedauere diesen Rücktritt aufs

Allerhärteste.«

Angela Merkel, Bundeskanzlerin (CDU), über

Köhlers Abschied als Staatsoberhaupt

»Ich kann’s kaum glauben.«

Annette Schavan, Bundesbildungsministerin (CDU),

zum selben Thema

»An einem bestimmten Punkt tritt

für einen Politiker ein Verschleiß-

prozess ein, der größer ist als seine

Gestaltungsmacht.«

Roland Koch, hessischer Ministerpräsident (CDU), über

die Gründe für sein Ausscheiden aus der Politik

»Früh aufstehen ist ja noch kein

Wert an sich.«

Jens Bullerjahn, Finanzminister Sachsen-Anhalts (SPD),

über den Slogan »Wir stehen früher auf«, mit dem sein

Bundesland wirbt

»Ich will nichts beschönigen, der

Zustand der FDP ist nicht gut,

zufrieden kann ich nicht sein.«

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,

Bundesjustizministerin (FDP), über die Verfassung

ihrer Partei

»Es ist schrecklich, dass sie passiert

ist, aber politisch hätte sie zu keiner

besseren Zeit passieren können.«

Jerome Ringo, US-Umweltaktivist, über die Ölpest im

Golf von Mexiko

»Wir bedauern, dass es Opfer

gegeben hat, aber die

Verantwortung liegt bei den

Organisatoren der Flottille.«

Ehud Barak, israelischer Verteidigungsminister,

über den blutigen Zwischenfall im Mittelmeer

»Was Israel an Bord des Schiffes

angerichtet hat, war ein Massaker.«

Machmud Abbas, Präsident der Palästinensischen

Autonomiebehörde, zum selben Thema

»Wir verfluchen sie

mit aller Macht.«

Bülent Arınç, türkischer Vize-Ministerpräsident,

über die Israelis

»Wenn ich die Mannschaft dieses

Jahr trainiert hätte, hätte ich die

Meisterschaft mit fünf bis sechs

Punkten Vorsprung gewonnen.«

Silvio Berlusconi, italienischer Regierungschef und

Besitzer des Fußballklubs AC Mailand, über sein

Potenzial als Trainer

»Hallo, ich bin Lena. Ich bin 19

und komme aus Hannover. Und ich

habe heute den Eurovision Song

Contest gewonnen.«

Lena Meyer-Landrut, Sängerin, nach ihrem

Sieg in Oslo

vergessen

Mit dem Amt wächst auch die

Anforderung an einen Rücktritt

VON ROBERT LEICHT

Da war er noch Präsident: Horst Köhler erwartet einen Staatsgast vor dem Schloss Bellevue

V on einem so hohen und singulären Amt

hinzunehmen – das Amt aber nimmt einen gewis-

sen Schaden.

Der Rückzug, nicht ohne einen Zug der Weh-

leidigkeit, passte so gar nicht zu der ursprünglichen

Ankündigung Köhlers, er wolle gegebenenfalls ein

»unbequemer Präsident« sein. Wer so etwas – und

zwar ohne Not – vorab verkündet, muss sich zu-

mindest den Belastungsproben gewachsen zeigen,

die ein solcher Anspruch un-

weigerlich mit sich bringt.

Stolze Ambition damals, zage

Frustration heute – was in

diesem Gegensatz nicht zu-

einanderpasst, verweist, von

heute aus betrachtet, zurück

auf die ursprünglichen und nie

ausgeräumten Ungereimthei-

ten im Amtsverständnis des

im Übrigen durchaus liebenswerten Horst Köhler.

Horst Köhler wollte im Grunde ein Präsident sein,

der die Parteien nicht nötig hat. Das kann aber nicht

gut gehen, wenn man auf die Politik gestaltend ein-

wirken will, die doch nur von in Wahlen legitimier-

ten Politikern gemacht werden kann. Es gibt eben

keine Politik an der parlamentarischen Mandats-

macht vorbei, auch nicht durch präsidiale Reden und

Ansichten. Das musste schon Richard von Weizsä-

cker erfahren, als er – »zusammenwachsen, aber nicht

zusammenwuchern« – einen anderen Weg zur Wie-

dervereinigung vorzeichnen wollte als Helmut Kohl

und Willy Brandt (»Jetzt wächst zusammen, was zu-

sammengehört«). Aber was schon Weizsäcker mit

seinen autoritativen Reden nicht gelingen konnte,

musste sich bei den nicht eben charismatischen Re-

den Köhlers als Ding der Unmöglichkeit erweisen.

Irgendwann muss jeder Bundespräsident erkennen,

dass dieses auf Integration und Repräsentation – bei-

de Dimensionen sind alles andere als unwichtig! –

angelegte Amt nicht dazu da ist, eine eigene kontro-

verse politische Agenda jenseits oder im Gegensatz

zur parlamentarischen Politik zu verfolgen.

In seiner Rücktrittserklärung beklagte sich

Köhler also über den fehlenden Respekt vor sei-

nem Amt. Auch hier schlägt

ein Missverständnis des

Amtes an sich durch. Die

Akte und Verfügungen des

Bundespräsidenten, auch

seine wichtigeren Reden,

bedürfen nach der Verfas-

sung der Gegenzeichnung

durch das zuständige Mit-

glied der Bundesregierung.

Der tiefere Sinn dieser Regelung ist folgender: Der

Bundespräsident soll einerseits öffentlich nicht

getadelt werden – andererseits nicht jenseits aller

parlamentarischen Kontrolle agieren. Das Instru-

ment der Gegenzeichnung ermöglicht eine so-

zusagen mittelbare parlamentarische Kritik des

Präsidentenhandelns, ohne ihn als Person an-

zugreifen – indem man einfach den gegenzeich-

nenden Minister oder Kanzler im Parlament für

seine Contrasignatur zur Rede stellt. Nach dem

Attentat auf die israelische Olympiamannschaft

1972 in München flogen Bundespräsident Gustav

Heinemann und Außenminister Walter Scheel ge-

meinsam zur Gedenkfeier nach München. Scheel

verlangte die Rede zu lesen, die Heinemann halten

wollte. Im Manuskript fand sich ein Satz, der den

arabischen Nachbarstaaten Israels die Schuld für

die Förderung dieses Terrors zuwies. Scheel bat –

Pflicht zur Gegenzeichnung! – um die Streichung

dieses Satzes. Heinemann erwiderte: Dann halte

er die ganze Rede nicht. Scheel gab nach, hätte

aber im Falle einer parlamentarischen Rüge die

Kritik ganz auf sich nehmen müssen.

Je weiter sich aber ein Präsident ohne diese Rü-

ckendeckung (und beratende Kontrolle durch Re-

gierungsmitglieder) aus dem Fenster lehnt, desto

weniger kann er verlangen, dass er als Person der

Kritik entzogen bleibt. Wohl wahr, dass Jürgen

Trittin, der Köhlers jüngste Äußerungen zu Mili-

täreinsätzen mit Heinrich Lübkes alterskranken

Patzern verglich, eine unsägliche Taktlosigkeit be-

ging – und zudem sachlich falsch lag. Es hätte sich

in der politischen Klasse gerne jemand finden

dürfen, der den nicht eben taktfeinen Trittin in

die Schranken der Höflichkeit verweist. Doch eine

Legitimation für einen Rücktritt gibt die Sache

nicht her. Und bei solchen Ämtern braucht auch

ein Rücktritt nicht weniger eine Legitimation als

ein Antritt. »Mein Amt«, sagte Köhler am Mon-

tag. Nein, nicht er hat ein Amt, als sei es seines –

das Amt hat vielmehr zuerst einmal ihn.

Im Grunde bleibt eine objektiv hilflose Parado-

xie zurück: Da will einer unbequem sein – und

flieht vor den Unbequemlichkeiten der Unbe-

quemlichkeit. Da plädiert jemand für eine künfti-

ge Direktwahl des Bundespräsidenten, obwohl er

ohne die indirekte Wahl selber nie Präsident ge-

worden wäre. Und nun legt er, obwohl ihn die

lieben Bürger immer noch mögen, das Amt den

bösen Politikern wieder hin. Wie einsam muss je-

mand gewesen sein, der diese Spannungen nicht

mehr aushalten wollte?

wie dem des Staatsoberhaupts kann man

nur zurücktreten, wenn man es muss

(aus Gründen der schlechten Gesundheit

oder wegen eines gravierenden Fehltrittes), nicht

aber einfach, wenn man es will. Auch das gehört

zu dem Respekt vor dem Amt, den Horst Köhler

bei seiner Rücktrittserklärung beschworen hat: Je

höher das Amt, desto strenger die Anforderungen

an das objektive Amtsethos, auch an die subjektive

Bereitschaft zum Durchhalten.

Darin unterscheidet sich dieser vorzeitige Ab-

bruch einer Präsidentschaft scharf von dem ein-

zigen anderen Beispiel: dem vorzeitigen Abschied

Heinrich Lübkes aus der Villa Hammerschmidt in

Bonn. Lübke war bereits zu Beginn seiner zweiten

Amtszeit seines Alters wegen gesundheitlich so an-

geschlagen, dass es eigentlich unfair war, ihn we-

gen mancher rhetorischer Ausfallerscheinungen

höhnisch zu verspotten. Immerhin hatte auch die

SPD ihn zur erneuten Kandidatur gebeten (die

erhoffte Große Koalition schon im Visier). Im

Oktober 1968, ein Jahr vor dem regulären Ende

seiner zweiten Amtszeit, kündigte Lübke dann –

nicht mehr ganz freiwillig – seinen Rücktritt für

den 30. Juni 1969 an. Zur Gesichtswahrung hieß

es damals, auf diese Weise lasse sich vermeiden,

dass die Neuwahl eines Bundespräsidenten mitten

in den Schluss des Bundestagswahlkampfes falle.

Entsprach der Rücktritt Heinrich Lübkes also

einem von langer Hand vorbereiteten politischen

Arrangement, so warf Horst Köhler die Brocken

einfach hin – und das ohne zwingende Begrün-

dung. Dass auf diese Weise vor allem den Regie-

rungsparteien einiges Ungemach droht wäre noch

TITELGESCHICHTE

POLITIK

2. Juni 2010 DIE ZEIT N o 23

Auf dem Weg zum

Rücktritt. Horst

Köhler mit seiner

Frau Eva Luise

Ein Mann guten Willens

Die Krise von Horst Köhler begann vor vielen Monaten. Wer ihm genau zuhörte, konnte ahnen, dass etwas richtig schieﬂ ief VON MATTHIAS NASS

D as Schlüsselwort für diesen beispiel-

Köhler wuchs der Verdruss. Aus der Enttäuschung

wurde regelrechte Wut. Und doch, er schwieg

weiter. Musste nicht auch er der Koalition eine

Frist von 100 Tagen geben? Und überhaupt: Hätte

es sich für das Staatsoberhaupt gehört, sich in tages-

politische Fragen einzumischen?

Dieser Vorwurf war ihm in seiner ersten Amts-

zeit immer wieder gemacht worden. Gerade von

Sozialdemokraten, die ihm anlasteten, er stilisiere

sich als »Überkanzler«. Erst Ende März brach

Köhler sein Schweigen. In einem Focus- Interview

nannte er die ersten Monate der neuen Regierung

»enttäuschend«. Nun waren Union und Liberale

pikiert.

Dieser Bundespräsident hat es niemandem in

der politischen Klasse recht machen können. Er

kam von außen und blieb sechs Jahre lang in Berlin

ein Fremder. »Netzwerkerei ist nicht meine Stär-

ke«, sagte er. Er, der nie um ein Parlamentsmandat

gekämpft hatte, der seine Karriere als Beamter, als

Staatssekretär, als Sparkassenchef und schließlich

als Direktor des Internationalen Währungsfonds

gemacht hatte, konnte die Kluft zu »den Politi-

kern«, wie er selbst sagte, nicht überwinden.

raschte viele. »Freiheit ist kein Vorrecht, die besten

Plätze für sich selbst zu reservieren«, rief er. Der

Markt allein werde es nicht richten. »Es braucht

einen starken Staat, der dem Markt Regeln setzt

und für ihre Durchsetzung sorgt.«

War das noch der marktliberale Köhler, der mit

der Parole angetreten war, Deutschland müsse

endlich ernst machen mit der Erneuerung? Wie

sonst solle es in einer globalisierten Welt wett-

bewerbsfähig bleiben? Er wollte das Tempo stei-

gern, die von Gerhard Schröder begonnenen Re-

formen beschleunigen.

Am Ende der ersten Amtszeit wurde sein Ton

nachdenklicher. Er wehrte sich gegen das Etikett

des Neoliberalen. Er begann den »Washington-

Konsens« zu kritisieren, jene reine Lehre der

Marktwirtschaft, für die keine andere Institution

mehr steht als der Internationale Währungsfonds.

Der Modernisierungs-Enthusiast mutierte zum

Wachstumsskeptiker. »Wir können uns nicht mehr

hauptsächlich auf wirtschaftliches Wachstum als

Problemlöser und Friedensstifter in unseren Ge-

sellschaften verlassen.«

Aber wieder hörte niemand auf Horst Köhler.

Er spürte dies, und es kränkte ihn. Schon vor ei-

nem Jahr, vor seiner Wiederwahl, meinte man, im

Gespräch mit ihm den Zweifel herauszuhören, ob

das Amt des Bundespräsidenten wirklich die rich-

tige Aufgabe für ihn sei. Er sei doch eigentlich ein

»Technokrat« sagte er über sich. Kein anderer Poli-

tiker hätte sich eine solche Melancholie gestattet.

Horst Köhler forschte freimütig den eigenen

Schwächen nach. Wenn er dann am Ende resü-

mierte: »Ich bin am richtigen Platz«, dann nahm er

es hin, wenn man dies skeptisch notierte.

Die Deutschen mochten diesen Bundesprä-

sidenten, viele bewunderten ihn. Vielleicht weil

sie sich in ihm wiederfanden: gewissenhaft, streb-

sam, etwas bieder, konservativ. Mit enormem

Fleiß hat sich Horst Köhler aus ärmlichsten Ver-

hältnissen emporgearbeitet; nicht eine Spur von

Glamour hat ihn umgeben. Er war ein unbeholfe-

ner, fast linkischer Redner. Aber niemand hätte

ihm abgesprochen, dass er es ehrlich meint. Ein

Mann guten Willens.

dies bewusst. Er hat unter der schwarz-gelben Re-

gierung gelitten, auf die er doch so viele Hoffnun-

gen gesetzt hatte, er hätte seine Kritik gern laut

herausgeschrien. Aber das darf ein Bundesprä-

sident nicht. Er kann nur im Hintergrund wirken.

Dort allerdings muss er Gesprächspartner finden.

Die Berliner Politik jedoch ist ihm, wie die Presse,

mit Desinteresse und Hochmut, ja mit purem

Dünkel begegnet.

In den Wahlkreisen werden die Abgeordneten

jetzt auf einen großen Erklärungsbedarf treffen.

Wie konnte es geschehen, dass ein so beliebter

Bundespräsident, der populärste Politiker des Lan-

des, es im Berliner Haifischbecken schier nicht

mehr ausgehalten hat? Wie isoliert muss Horst

Köhler gewesen sein, dass er – das personifizierte

Pflichtbewusstsein – Schloss Bellevue fluchtartig

verlassen hat?

Sie haben ihn doch erst vor einem Jahr wieder-

gewählt. Da kannten sie seine Schwächen doch

längst. Da hatten sie doch schon fünf Jahre lang

über ihn gewispert und gelästert, hatten mit den

Journalisten über ihn gelacht. Die Leute werden

sich sagen: Wer so mit dem höchsten Amt im Staa-

te umgeht, wer so mit dessen Inhaber umspringt,

dem ist jede Niedertracht zuzutrauen.

Horst Köhler war vielleicht nicht gemacht für

das Amt des Staatsoberhaupts. Er hätte Helfer ge-

braucht, Berater – und die Solidarität derer in der

Union und bei den Liberalen, die ihn in dieses

Amt geholt haben. Köhler ist an sich selbst ge-

scheitert; er weiß es wohl selbst am besten. Aber

mehr noch hat ein Politikbetrieb versagt, in dem

oft genug das kleinste Karo die größte Karriere

macht. Die Selbstzweifel dieses Bundespräsiden-

ten, man wünschte sie sich von den Selbstgewissen,

die sich jetzt das Maul zerreißen und nicht merken,

wie ihnen das Volk davonläuft.

losen, durch und durch unan-

gemessenen Rücktritt lautet »Re-

spekt«. Die Kritik an seinen Äuße-

rungen zu den Auslandseinsätzen

der Bundeswehr, sagte Horst Köhler, lasse »den

notwendigen Respekt für mein Amt vermissen«.

Am Montag legte ein Bundespräsident sein Amt

nieder, der tief verletzt war. Der nicht mehr wollte

und vielleicht auch nicht mehr konnte.

Schon vor Monaten, als in den Medien und

von der Opposition die Kritik an Köhler immer

lauter wurde, als das Wort vom »Schlossgespenst«

die Runde machte, verlangte sogar die Bundes-

kanzlerin, dass »unserem Staatsoberhaupt der not-

wendige Respekt entgegengebracht wird«. Merkels

Wort, wie ernst es auch immer gemeint war, fruch-

tete nichts. Hohn und Spott wurden über dem

Bundespräsidenten ausgegossen. »Horst Lübke«,

ätzte der Spiegel . Und das FAZ- Feuilleton bilan-

zierte: »Ich hatt’ einen Präsidenten …«

Die Krise um Horst Köhler begann, paradox

genug, mit dem Antritt der neuen Bundesregie-

rung im vergangenen Herbst. Dabei hatte Köhlers

Wahl 2004 nach dem Wunsch Angela Merkels

und Guido Westerwelles der Vorbote einer

schwarz-gelben Koalition werden sollen. Stattdes-

sen kam zunächst die Große Koalition. Als Union

und FDP dann endlich gemeinsam regieren konn-

ten, missglückte der Start so gründlich, dass die

Opposition angesichts von Hartz-IV-Streit und

Westerwelles Sozialstaatsattacken (»spätrömische

Dekadenz«) fragte, wann endlich der Bundes-

präsident in die außer Rand und Band geratene

Debatte eingreifen wolle.

Köhler aber schwieg. Dabei war er entsetzt über

den Start der schwarz-gelben Koalition. Sie hatte

doch eine klare Mehrheit, konnte die von ihm ge-

forderten Reformen nun ins Werk setzen! Statt-

dessen lähmte interner Streit die Regierung. Bei

Der abrupte Abgang lässt eine

Präsidentschaft in Trümmern zurück

Umso tragischer mutet sein Scheitern an. Amt und

Person haben nicht zueinandergefunden. Er hat es

nicht geschafft, die von ihm beklagte »Entfrem-

dung« zwischen Politik und Bürgern zu überwin-

den. Er hat kein Thema gefunden – von seinem

bewunderungswürdigen Einsatz für Afrika abge-

sehen (siehe Artikel unten). Er hat die Finanz-

märkte »Monster« genannt, aber dann, als sie wie-

der in großem Stil zu spekulieren begannen, dies-

mal nicht mehr gegen Banken, sondern nun gegen

Staaten, da war von ihm nichts zu hören.

Köhlers abrupter Abgang lässt eine Präsident-

schaft in Trümmern zurück. Mögen Politiker oft

genug ein zu dickes Fell haben – die Dünnhäutig-

keit, die der Bundespräsident offenbart hat, stellt

seine Eignung für das Amt im Nachhinein infrage.

Ein Staatsoberhaupt schmeißt den Bettel nicht

hin. Wenn ihm Kränkungen zugefügt worden

sind, dann hätte er sie im Ruhestand ausheilen

lassen müssen. Oder er hätte nicht für eine zweite

Amtszeit kandidieren dürfen.

Natürlich, Kränkungen sind ihm zugefügt wor-

den. Von einer Presse, die bisweilen die Grenze von

der Kritik zur Schmähung überschritten hat. Horst

Köhler hat unter dem Berliner Medientross gelit-

ten. Er sah dort Anmaßung, Intrige und Unehr-

lichkeit am Werk – bis hin zum offenen Zynismus.

Fassungslos konnte er feststellen, dass es vielen

Journalisten »gar nicht um die Sache« gehe.

Nein, am Ende war dieser Präsident wohl zu

weich für das politische Machtspiel. Ihm selbst war

Sein Ton wurde nachdenklicher. Köhler

forschte den eigenen Schwächen nach

Und doch hätte er als Bundespräsident während der

Finanzkrise die beste Wahl sein können. Als Öko-

nom genoss er weltweites Ansehen, Banker und Fi-

nanzfachleute hatten vor seinem Urteil hohen Res-

pekt. Aber ihn beschlichen Selbstzweifel. Wer hörte

überhaupt zu, wenn er sprach? Er hätte am liebsten

gehandelt, aber er musste repräsentieren, musste

reden. Und gerade das lag ihm nicht.

Einmal ist es ihm gelungen. Im März 2009

sprach er in der Berliner Elisabethkirche über die

Ursachen und die Folgen der Finanzkrise. Die

Schärfe, mit der er damals die Banker angriff, über-

www.zeit.de/audio

Staatsoberhaupt für 30 Tage

Warum ausgerechnet Bremens Bürgermeister nun die Aufgaben des Bundespräsidenten wahrnimmt

Nächste Woche in Afrika?

Eine Begegnung mit Horst Köhler kurz vor seinem Rücktritt

W ie spricht man ihn nun an, den Bremer

V ergangenen Sonntag, 11 Uhr, Schloss

das kleinste der 16 Bundesländer, »und das diese

Rolle nun auf den Bremer Bürgermeister zukom-

men würde, das war nicht vorhersehbar«.

»Diese Rolle« – eigentlich gibt es sie gar nicht. Der

Bundespräsident hat keinen Stellvertreter; auch die

Möglichkeit eines Rücktritts wird im Grundgesetz

nicht erwähnt. Dort heißt es nur, dass der Präsident

des Bundesrates einspringt, falls der Bundespräsident

verhindert ist oder »bei vorzeitiger Erledigung des

Amtes«. Auch für Staatsrechtler ist

Köhlers Entscheidung ohne Beispiel.

Denn verhindert ist der Bundesprä-

sident normalerweise nur, wenn er

im Urlaub ist oder auf Auslandsrei-

sen. Auf diesen Fall, sagt Böhrnsen,

sei er vorbereitet gewesen. Köhlers

Rücktritt hingegen habe ihn wie alle

anderen vollkommen überrascht.

Am Montagmittag, kurz bevor er

die Öffentlichkeit informierte, hatte

Köhler ihn angerufen. Böhrnsen ist

nach dem Gespräch erst einmal zum

Bücherregal gegangen, um im Grundgesetz nach-

zuschlagen: »Ich wollte wissen, in welchem Zeitraum

die Nachfolge geklärt werden muss.«

Protokollarisch ist der Präsident des Bundesrats

zwar einer der höchsten Repräsentanten des Staa-

tes, dennoch wissen normalerweise nur wenige,

wer gerade amtiert. Die 16 Ministerpräsidenten

wechseln sich jährlich ab, die Reihenfolge richtet

sich nach der Bevölkerungszahl der Länder.

Jens Böhrnsen wird in den nächsten vier Wochen

Gesetze unterzeichnen und wenn nötig die Bundes-

republik Deutschland nach außen vertreten. Welche

Termine er von Köhler übernimmt, will er in den

nächsten Tagen entscheiden.

Böhrnsens wichtigste Aufgabe wird es sein, den

Übergang zu organisieren. Er wolle, sagt er, das

Amt in 30 Tagen »geordnet« übergeben. Und falls

er selbst krank werden oder aus anderen Gründen

ausfallen sollte? Dann wäre der erste Stellvertreter

des Bundesratspräsidenten an der Reihe. Zurzeit

ist das der saarländische Ministerpräsident Peter

Müller.

marginalisierten Kontinent ernst, er begegnete

ihnen auf Augenhöhe, von gleich zu gleich.

In Afrika konnte Köhler ganz er selber sein, ein

vom christlichen Humanismus geprägter Mensch

mit einem feinen Gespür für die Sorgen und Nöte

der Afrikaner. Und manchmal schien es, als sei

dieser Erdteil eine Art Rückzugs- und Regenera-

tionsraum, in dem der Präsident die Kontroversen

der Heimat hinter sich lassen konnte.

Niemand im Saal ahnt, dass dies Köhlers letz-

ter größerer Auftritt als Bundespräsident sein wird.

Seine Mitarbeiter wundern sich zwar, dass er kurz-

fristig ein großes Interview über Afrika absagt, das

nach der Matinee geplant war. Und sie rätseln im

Nachhinein, ob zu diesem Zeitpunkt schon sein

folgenschwerer Entschluss feststand.

»Wir sehen uns ja nächste Woche in Süd-

afrika, beim Eröffnungsspiel zur Fußball-

WM«, verabschiedet sich ein Teilnehmer des

Podiums von Horst Köhler. Der Bundesprä-

sident nickt und antwortet lächelnd: »Ja, ja,

nächste Woche.«

Bürgermeister, der für 30 Tage an die

Spitze des Staates rückt – mit Herr Bun-

despräsident? »Nein«, entgegnet Jens Böhrnsen

schnell, »das müssen Sie nicht. Der Präsident des

Bundesrats nimmt zwar laut Grundgesetz die Be-

fugnisse des Bundespräsidenten wahr, aber er ist

nicht Bundespräsident.«

Bloß nicht aufplustern! Keine drei Stunden

sind seit dem Rücktritt Horst Köh-

lers vergangen, und der Mann, der

ihn in den kommenden 30 Tagen

vertreten wird, sitzt in seinem Büro

im Bremer Rathaus, sehr ruhig,

sehr gelassen. Der 60-jährige Sozial-

demokrat ist seit viereinhalb Jahren

Bürgermeister, bislang hat er sich

ganz auf seine Stadt konzentriert.

Ob es ihn kränkt, wenn viele Men-

schen seinen Namen nun zum ers-

ten Mal hören? Ach was, lacht

Böhrnsen. Bremen sei nun einmal

Bellevue. Der Bundespräsident hat im

großen Festsaal zu einer Matinee ge-

laden, und nichts deutet darauf hin, dass er 27

Stunden später seinen Rücktritt erklären wird.

Im Gegenteil, er sitzt gelassen auf dem Podium

und beteiligt sich lebhaft an der Diskussion.

Das Thema heißt »Schicksal Afrika«, das ist

auch der Titel eines Buches, das bei dieser Ver-

anstaltung vorgestellt wird. Es enthält einen

Rückblick auf die Initiative »Partnerschaft mit

Afrika«, die Köhler in Zusammenarbeit mit der

ZEIT-Stiftung 2005 ins Leben gerufen hatte.

Der Bundespräsident wirkt leicht erschöpft,

seine Gesichtsfarbe verrät den Stress der vergan-

genen Tage. Aber er ist ganz bei der Sache, bei

Afrika. Der Kontinent liegt Köhler am Herzen, er

hatte schon als Direktor des Internationalen Wäh-

rungsfonds gute Kontakte mit afrikanischen Po-

litikern geknüpft. Sie schätzten den Deutschen,

weil er sich von allen europäischen Staats- und

Regierungschefs unterschied: Er nahm ihren

Jens Böhrnsen, 60, ist

seit 2005 Bürgermeister

von Bremen

MATTHIAS KRUPA

BARTHOLOMÄUS GRILL

POLITIK

2. Juni 2010 DIE ZEIT N o 23

Die Bundeskanzlerin im

Kanzleramt in Berlin

E uropa in der Krise, die Koalition in der

Kern christlich-liberaler Politik ist? Die Klausur soll

mehr als Sparlisten produzieren, sie soll auch eine

Begründung für das schwarz-gelbe Projekt nachliefern

und den Beweis, dass Sparen nicht das Ende von

politischer Gestaltung bedeutet.

Binnen Tagen muss Merkel und Westerwelle ge-

lingen, was sie über Monate nicht geschafft haben.

Seit der verlorenen Wahl in Nordrhein-Westfalen

ähnelt das einstige selbst ernannte Dreamteam der

deutschen Politik eher den unfreiwilligen Partnern

aus dem Sträflingsdrama Flucht in Ketten. Aus der

Ein-Themen-Partei FDP ist nach dem Wegfall der

versprochenen Steuersenkun-

gen eine Null-Themen-Partei

geworden. Ihr Beitrag zum

Funktionieren der Koalition

beschränkte sich zuletzt auf

das Produzieren von Mehr-

heiten im Parlament; an einem

strategisch-politischen Schwer-

kraftzentrum mangelt es bei

den Liberalen mehr denn je.

Ihr Vorsitzender Guido Wes-

terwelle ist ungewohnt klein-

laut geworden, ihn umgibt ein

Sympathie- und Machtvaku-

um, das derzeit noch niemand

aus der Partei füllen kann oder

will. Doch auch die Union ist

ein Scheinriese. Aus der Wahl

in NRW ging sie mit einem

Minus von zehn Prozentpunk-

ten hervor. Schon der Abgang

von Roland Koch in der ver-

gangenen Woche hinterließ

die bange Ahnung, dass da

mehr frei wurde als nur ein Platz im Parteiprä-

sidium.

Und nun auch noch der Rücktritt von Horst

Köhler.

Weder ein Seiteneinsteiger wie Köhler noch ein

Politprofi wie Koch hatten in der Politik zuletzt ihren

Platz gefunden. Der beliebteste Politiker des Landes

und einer der konsequentesten Politiker des Landes

– sie gingen, weil es für sie nicht mehr weiterging. So

wird Köhlers Flucht nun – wie schon der Rückzug

von Roland Koch – auch als Anklage gegenüber einer

Kanzlerin gesehen, die Freund und Feind durch

Passivität mattsetzt. Gleichzeitig liefert der Abgang

des im Volk so beliebten Präsidenten – beabsichtigt

oder nicht – dem Volk den Beweis dafür, wie absto-

ßend die Welt der Politik doch ist. Köhler, eben noch

selbst moralische Instanz, verschafft Merkel damit

nicht nur ein machttaktisches, sondern auch ein

moralisches Problem.

Einem Vollblutpolitiker wie Wolfgang Schäuble

wäre solch ein überstürzter Abgang wohl nicht pas-

siert. Als der Finanzminister während der Griechen-

landkrise wochenlang wegen Krankheit ausfiel, war

klar, dass er diskret signalisieren musste, zur Not auch

zurückzutreten – gerade weil er nicht zurücktreten

wollte. Köhler dagegen ging einfach. Und es entbehrt

nicht einer gewissen Ironie, dass Schäuble – der

Mann, der eigentlich Präsident werden wollte, bevor

Köhler es wurde – noch am selben Tag als Nachfolger

gehandelt wird.

Einen Kandidaten Wolfgang Schäuble würde die

FDP jedenfalls sofort unterstützen. Dann wären die

Liberalen den Finanzminister los, der vom ersten

schwarz-gelben Regierungstag an ihre Steuerpläne

durchkreuzt hat. Der Wohlfühlfaktor in der Koali-

tion, er könnte für die FDP durch Köhlers Rücktritt

steigen.

In der FDP-Führungsriege sieht man die Flucht

des Bundespräsidenten Horst Köhler gleich als dop-

pelte Chance, in der Koalition wieder eine bedeuten-

lierer ins höchste Staatsamt zu hieven? Der FDP-

Wunschkandidat Schäuble gilt in der CDU ebenfalls

nicht als Favorit, seine Gesundheit ist nach wie vor

labil, außerdem muss er die Sparpolitik vertreten.

Christian Wulff ist zu jung, Kurt Biedenkopf zu alt.

Annette Schavan und Ursula von der Leyen sind im

Gespräch, aber eine Frau, heißt es, müsse es nicht

unbedingt sein, schließlich ist schon die Kanzlerin

weiblich. Ein Politikaußenseiter auch eher nicht,

erstens hat das, wie man gesehen hat, grundsätzlich

so seine Tücken, und zweitens spricht in einer solchen

krisenhaften Situation einiges für reibungsloses Funk-

tionieren. Bundestagspräsident

Norbert Lammert ist klug und res-

pektabel, aber hat er die nötige

mediale Strahlkraft? Viele Namen

werden gehandelt, den geborenen

Kandidaten gibt es nicht.

Sicher ist, dass die SPD einen

eigenen Kandidaten aufstellt, ver-

mutlich gemeinsam mit den Grü-

nen. Man wolle aber erst abwarten,

wen die Koalition nominiere, sagt

SPD-Generalsekretärin Andrea

Nahles. Dass die Kür des Staats-

oberhauptes – wie damals bei

Horst Köhler – als Vorbote einer

neuen Koalition gedeutet wird und

diese Koalition dann aus Union

und SPD besteht, dieser Gedanke

findet in der Parteispitze wenig

Anhänger. Sicher ist nur: Auch die

SPD will sich nicht zwingend auf

eine Frau festlegen. Und: Auf

keinen Fall wird man Gesine

Schwan noch einmal bitten.

Erst war der Präsident nach seiner Wiederwahl im

Amt verschollen, nun ist das Amt verwaist. Dabei

hätte man die Expertise des Bundespräsidenten brau-

chen können. Gerade in dieser Krise. Gerade ange-

sichts des harten Sparkurses und der damit verbun-

denen Veränderungen, vor denen dieses Land nun

steht. Dass die Finanzmärkte »Monster« sind, wie

Köhler kurz nach dem Ausbruch der Krise öffentlich

sagte, dazu hätte man keinen Ökonomen an der

Spitze der Republik gebraucht. Aber zu erklären, wie

Deutschland sich in den kommenden Monaten und

Jahren verändern wird, ja verändern soll, Orientierung

bieten – das hätte eine Aufgabe für einen Präsidenten

sein können. Jetzt zeigt sich, dass im sogenannten

bürgerlichen Lager eine große Lücke klafft: Es gibt

wenige Unionspolitiker mit Wirtschaftsexpertise.

»Wir haben diesen Bundespräsidenten gemocht, weil

er die Herzen der Menschen erobert hat, über den

Tellerrand blickte und weil er uns wertvolle Rat-

schläge gegeben hat«, sagte die Kanzlerin am Tag von

Köhlers Rücktritt. Er fand, dass seine Ratschläge oft

ungehört verhallten. Nun gibt ihr niemand mehr

welche.

Zehn Milliarden Euro muss die Regierung bis

2016 in jedem Jahr einsparen, insgesamt 60 Milliar-

den Euro, und damit so viel wie keine Bundesregie-

rung zuvor. Die einen würden am liebsten die Pend-

lerpauschale kürzen, die anderen Subventionen für

Steinkohle, energieintensive Betriebe oder Bauern.

Erwogen wird eine Anhebung der reduzierten Mehr-

wertsteuersätze auf Schnittblumen, Esel oder Zei-

tungen ebenso wie eine Erhöhung der Benzinsteuer,

die Einführung einer Pkw-Maut und die Kürzung

von Hartz IV.

Es ist vor allem eine Abwehrschlacht, die da ge-

schlagen wird. Jeder Minister verteidigt sein Ressort,

jede Lobby ihre Pfründe, jeder Politiker seine Wahl-

kreisinteressen. Steuererhöhungen seien mit der FDP

nicht zu machen, tönen die Liberalen und versuchen

damit davon abzulenken, dass das Haupt- und einzige

Thema der FDP, nämlich Steuersenkungen, so de-

finitiv vom Tisch ist, wie man sich das vor der Land-

tagswahl in Nordrhein-Westfalen und dem 750-

Milliarden-Paket für die Griechen nicht hätte träu-

men lassen.

Das Wichtigste aus Sicht der Regierung: Am Ende

soll nicht eine geistlose Sparliste stehen, sondern ein

politischer Anspruch. Nach einer Überschrift werde

nicht gesucht, heißt es im Kanzleramt, aber so etwas

wie einen Arbeitstitel gibt es durchaus: Sparen schafft

Zukunft.

»Man kann auch im Sparen gestalten«, sagt Peter

Altmaier, der Parlamentarische Geschäftsführer der

CDU/CSU-Bundestagsfraktion. »Nur Sparen, das

wäre gewissermaßen negatives Gestalten. Wir wollen

einen Schritt darüber hinaus, genau an die Stelle, wo

wir Spielräume für heute erhalten und für die Zu-

kunft schaffen.«

Die Kanzlerin denke vom Ende her, heißt es. Bis

zum Montag war dieses Ende die Kabinettsklausur

und der Haushalt. Jetzt geht das alles schon wieder

in der nächsten Krise auf und womöglich unter. »Das

ist ja alles irre«, seufzt ein Mitarbeiter im Kanzleramt,

»in der Lage, in der wir sind, müssen wir jetzt auch

noch einen Bundespräsidenten suchen«.

Was also, wenn das Ende nicht mehr in Sicht ist?

Die Methode Merkel, so scheint es, ist an ihre Gren-

zen gekommen.

»Der Zeitpunkt könnte nicht schlimmer sein«,

sagt ein christdemokratischer Minister über Köhlers

Rücktritt. Die konsternierten Mienen der Kanzlerin

und des Vizekanzlers, beide überrumpelt vom Schritt

des Bundespräsidenten, zeigten am Montag im Wort-

sinn das Gesicht einer hoffnungslos überforderten

Regierung.

Wenig ankündigen und hoffen, dass es hinterher

besser kommt, damit ist Merkel in der Zeit der

Großen Koalition gut gefahren. Auch die bewusste

Nichtinszenierung der schwarz-gelben Kabinetts-

klausur folgte noch diesem Muster. Keine großen

Ankündigungen machen und darauf hoffen, dass

sich die Klausur im Nachhinein als der Moment

erweist, in dem es mit der Koalition bergauf ging.

Das geht jetzt nicht mehr. Jetzt wissen alle, dass es

nach Finanzkrise, Griechenlandrettung und FDP-

Bekehrung einen großen Wurf geben muss, dass

eben doch mal jemand die Reset-Taste drücken

muss.

Das geht jetzt nicht mehr.

Krise, die Regierung vor ihrer schwers-

ten Woche, und jetzt auch noch das:

Das Staatsoberhaupt gibt sein Amt zu-

rück, als handelte es sich um einen be-

liebig kündbaren Job – und liefert den letzten Be-

weis für das Ausmaß des Chaos an der Spitze der

Republik. Es ist eine historische Situation. Und ein

neuer Tiefpunkt für Angela Merkel.

Am Montagnachmittag kurz nach halb fünf steht

die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland im

Kanzleramt vor einer kanzleramtsblauen Stellwand,

die Fassade stimmt, und dennoch stimmt in diesem

Augenblick fast gar nichts mehr. Merkel stockt beim

Reden, verhaspelt sich, baut seltsame Sätze. Vier-

einhalb Stunden zuvor hat Horst Köhler sie angeru-

fen, um ihr seinen Rücktritt mitzuteilen. »Ich bedaue-

re diesen Rücktritt aufs Allerhärteste«, sagt sie. Gleich

dreimal dankt sie ihm für die vergangenen fünf Jah-

re, dabei regierte Köhler doch ein Jahr mehr.

Die Worte, die Gesichtszüge, die Politik, alles ver-

rutscht.

Wie die Hasen laufen sie Merkel in diesen Tagen

davon. Ihr Parteivize Roland Koch hat seinen Rück-

tritt erklärt. Einen Ersatz gibt es nicht. Ihr Regierungs-

sprecher ist auf dem Absprung. Einen Ersatz gibt es

nicht. Und nun flieht auch noch der Bundespräsident.

An Köhlers Kür 2004 ist die damalige Oppositions-

führerin Merkel gewachsen. Die Personalie galt als

ihr Coup. Ihr Meisterstück. Nun ist der Abgang Köh-

lers ihr Schaden. Ihr Problem. Will denn gar keiner

mehr Politik machen?

Für das kommende Wochenende plant die Re-

gierung ihren Neustart, den zweiten bereits. Doch

womöglich erreicht erst Köhler mit seinem Rücktritt,

was er im Amt nie geschafft hat: Er zwingt die Kanz-

lerin zu einer echten Zäsur.

Beton statt Barockschloss, Selters statt Sekt: Wenn

sich die schwarz-gelbe Koalition am Sonntag und

Montag zur Klausur trifft, dann findet die Tagung

nicht, wie ursprünglich geplant, auf Schloss Mese-

berg statt. Man trifft sich im Kabinettssaal des Kanz-

leramts. Arbeitssitzung statt Klassenfahrt. Bloß

keine Überhöhung durch Bilder wie einst bei Kie-

singer und Brandt, als das Kabinett im Garten von

Palais Schaumburg tagte und die Minister von Die-

nern in Livree verköstigt wurden. Bitte keine Fern-

sehaufnahmen wie damals bei Gerhard Schröder, als

man sich unter den Bäumen in Schloss Neuharden-

berg traf.

Diese Regierung will keine Erwartungen mehr

wecken, die dann wieder nicht eingehalten werden;

nichts vorspielen, was ohnehin keiner mehr glauben

würde. Nur formal geht es bei der zweitägigen Klau-

sur um den Bundeshaushalt 2011. Tatsächlich geht

es um die Zukunft der Koalition und – wichtiger

noch – um die Zukunft des Landes. Ein Weiter-so

kann es nicht geben. Aber was dann?

Eine Idee wird im Kanzleramt schon zurück-

gewiesen: »Wir drücken jetzt die Reset-Taste, und

dann wird alles anders, so wird das nicht laufen.« Es

geht jetzt um ganz viel, das wissen alle, während sie

nach außen ganz tief stapeln. Findet die schwarz-

gelbe Koalition endlich eine Antwort darauf, was der

Die Letzte

macht das

Licht aus

Wie viele Rücktritte kann Angela Merkel noch verkraften?

Und wie stellt sich die Kanzlerin jetzt den Neustart vor?

VON MARC BROST UND TINA HILDEBRANDT

dere Rolle spielen zu können. Klar ist, dass die Koali-

tion einen gemeinsamen Kandidaten für das Bundes-

präsidentenamt benennen wird. »Es ist das erste Mal

seit Regierungsantritt, dass die Kanzlerin uns wirklich

braucht«, heißt es in der FDP-Führung, »schließlich

haben wir bei der Kandidatensuche ein deutliches

Wort mitzureden.«

Gerade mal 30 Tage lässt das Grundgesetz Zeit bis

zur Neuwahl. Spätestens am 30. Juni muss der neue

Präsident gewählt werden – und zwar von der Bundes-

versammlung. Das war in der Vergangenheit meist

eine ziemlich wackelige Angelegenheit, denn die Ver-

sammlung setzt sich nur zur Hälfte aus (parteipoli-

tisch klar festgelegten) Abgeordneten des Bundestages

zusammen. Der andere Teil sind Delegierte und Pro-

minente aus den Bundesländern – und die zeigen

schon mal ein eher erratisches Wahlverhalten. So war

beispielsweise das Ergebnis für Horst Köhler vor

seiner zweiten Amtszeit äußerst knapp: Mit 613

Befürwortern erhielt er nur genau die nötige absolu-

te Mehrheit.

Doch diesmal könnten Union und FDP wo-

möglich ein bisschen entspannter in die Wahl gehen.

Sie verfügen über eine komfortable Mehrheit. Das

müsste für den eigenen Kandidaten reichen.

Jürgen Rüttgers würde sich das Amt wohl zu-

trauen. Doch was für ein Signal wäre das, in einer

historischen Krise einen frischgebackenen Wahlver-

Mitarbeit: ELISABETH NIEJAHR, PETRA PINZLER,

DAGMAR ROSENFELD

POLITIK

2. Juni 2010 DIE ZEIT N o 23

Kampf im Zwielicht

Die blutige Militäraktion Israels gegen ein Schiﬀ mit Protestaktivisten löst eine weltpolitische Krise aus.

Wie konnte der Zusammenstoß so außer Kontrolle geraten? VON ANDREA BÖHM, GISELA DACHS UND MICHAEL THUMANN

A shdod am Montag: Es ist schon fast

Ashdod/Istanbul

Waffen schmuggeln? Uyar schüttelt den Kopf.

»Wir prüfen unsere Leute vor jeder Hilfsfahrt, sa-

gen ihnen: Dies ist eine friedliche Mission, keine

Waffen, keine Vorbereitung auf Angriffe.« Die

IHH sei eine Hilfsorganisation, arbeite seit Mitte

der neunziger Jahre in insgesamt über hundert

Ländern, die mit islamischen Fundamentalisten

nichts zu tun hätten. Die IHH-Helfer bauen Hüt-

ten und Schulen in Konfliktgebieten, bohren

Brunnen, betreiben mobile Kliniken, verteilen

Wasser, Lebensmittel, Decken und Zelte in Flücht-

lingslagern. Die humanitäre Organisation bekam

vor drei Jahren den Ehrenpreis des türkischen

Parlaments.

In Gaza arbeitet die IHH seit dem Beginn der

Blockade durch Israel im Jahr 2007. Dieses Jahr ist

schon ein Hilfskonvoi über Ägypten nach Gaza ge-

kommen. Kontakte zu Hamas streitet Uyar nicht

ab. Die IHH organisiert auch in Gaza Hilfspro-

jekte. Da müsse man natürlich mit Hamas spre-

chen, »schließlich regieren die da«. Vergangenes

Jahr sei eine Hamas-Delegation hier in Fatih gewe-

»Hamas«, »Terror«, »unerhörte Provokation«,

»Recht auf Selbstverteidigung«.

Man muss schon suchen, um in diesen Zeiten in

Israel Stimmen des Widerspruchs gegen die herr-

schende Meinung zu finden, die sich da hinter einer

Mauer aus Trotz, Angst und absoluter Ablehnung

gegen jede Kritik von außen verbunkert hat. Es gab

im Vorfeld des Blutbads auf der Mavi Marmara

Debatten in der Knesset über das angemessene Vor-

gehen gegen den Hilfskonvoi, aber auch über Sinn

und Unsinn der Blockade des Gaza-Streifens. Die

Auseinandersetzung mit der Hamas sei schließlich

auch eine »intellektuelle Schlacht« um Israel, sagt

Einat Wilf, Abgeordnete der Arbeitspartei und somit

Mitglied einer Regierungsfraktion. Sie hätte die

Flotte einfach durchgelassen, »weil sie in Wirklichkeit

Akteur einer internationalen Kampagne ist, um Isra-

el zu isolieren«. Und weil dies kein militärischer Krieg

sei, sei er auch nicht mit militärischen Mitteln zu

gewinnen. »Es wäre besser gewesen, zu fordern, dass

ein Vertreter des Roten Kreuzes mit auf das Schiff

kommt, um (den von Hamas entführten Soldaten)

Dramatischer noch ist die zunehmende Ent-

fremdung vom wichtigsten Verbündeten USA. In

Washington wächst das Unbehagen an der unver-

söhnlichen israelischen Politik in der Region. Dass

Vizepräsiden Joe Biden bei seinem jüngsten Israel-

besuch im März durch die Bekanntgabe neuer

Siedlungspläne in Ostjerusalem regelrecht brüs-

kiert wurde, wird man im Weißen Haus so schnell

nicht vergessen.

Israels Angriff auf die Mavi Marmara dürfte auch

den Ruf nach rechtlichen Konsequenzen laut werden

lassen. Völkerrechtlich ist das israelische Vorgehen

– gelinde gesagt – extrem heikel. In Friedenszeiten

ist es grundsätzlich verboten, Schiffe auf hoher See

aufzubringen. Wichtigste Ausnahme: der Kampf

gegen Piraten. Im Krieg allerdings, den Völkerrecht-

ler heute allgemein als »bewaffneten Konflikt« be-

zeichnen, bestehe mindestens theoretisch die Mög-

lichkeit, Schiffe unter fremder Flagge zu stoppen

oder sogar zu versenken, sagt der Kieler Völkerrecht-

ler Alexander Proelß: wenn sie Waffen an die geg-

nerische Konfliktpartei liefern. Oder wenn sie eine

»zulässige Blockade« zu durchbrechen versuchen.

Darauf berufen sich die israelischen Armeesprecher.

Hier aber liegt exakt das Problem: Ist die Blockade

des Gaza-Streifens »zulässig«? Oder ist die Abriege-

lung zu Land und See ebenjene völkerrechtswidrige

»Kollektivstrafe«, von der Amnesty International

spricht? Auch das ist umstritten. Proelß hält eine

Blockade von Hilfslieferungen an die Zivilbevölke-

rung für sehr problematisch. Selbst wenn es aber

dunkel, als die Mavi Marmara von

der israelischen Marine in den Hafen

von Ashdod eskortiert wird. Als Flagg-

schiff eines internationalen Hilfskon-

vois für Gaza hatte sie diese Fahrt begonnen, seit

den frühen Morgenstunden des Montags ist sie das

neue Schlachtfeld des Nahostkonflikts. Mindestens

neun, womöglich 19 Menschen sind tot, ihre Na-

men kennt noch keiner, nur so viel weiß die Welt:

Alle sind Aktivisten eines Schiffskonvois, der die

israelische Blockade durchbrechen wollte, um Hilfs-

güter nach Gaza zu liefern. Alle sind bei dem Ver-

such israelischer Truppen gestorben, die Schiffe in

den frühen Morgenstunden zu entern.

Auf dem Jonah-Hügel über dem Hafen haben

sich ausländische und einheimische Journalisten und

aufgebrachte Israelis versammelt. Im Gazakrieg

schlugen Qassam-Raketen von Hamas in Ashdod

ein – und Hamas, davon sind die Anwesenden über-

zeugt, steckt hinter dem Hilfskonvoi. Einer hält ein

Plakat hoch mit der Aufschrift: »Well done, IDF

(Israeli Defence Forces).« – »Gut gemacht, Soldaten.«

Ein anderer schüttelt den Kopf über die auslän-

dischen Journalisten, die wieder einmal einer In-

szenierung von Hamas auf den Leim gegangen seien.

»Die Welt versteht nur noch nicht, mit wem sie es

da zu tun hat.«

Die Welt rückt unterdessen ein Stück weiter ab

von diesem Land. In Brüssel treten die Ständigen

Vertreter der 27 EU-Regierungen zu einer Son-

dersitzung zusammen, die EU-Außenbeauftragte

Catherine Ashton verurteilt den Militäreinsatz ge-

gen die »Gaza-Flotilla« und fordert ein Ende der

Blockade, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigt

sich erschüttert.

Istanbul am Montag: Eine zugeparkte Neben-

straße in Fatih, dem Viertel der Gläubigen und

Züchtigen. Viele Bäume vor alten Häusern, es

riecht nach Frühlingsblüte und den Köftegrills aus

der Seitenstraße. Hier, unweit der großen Fatih-

Moschee, in einem unscheinbaren gelben zweistö-

ckigen Haus, hat die Stiftung für Menschenrechte

und Freiheit (IHH) ihren Sitz. In einer Glasvitrine

liegen Auszeichnungen für ihre Hilfsprojekte in

Asien und Afrika, am Eingang kann man Spenden

entrichten. Über den Bildschirm eines großen

Fernsehers flimmern unaufhörlich in einer Endlos-

schleife Bilder vom Sturm der israelischen Marine

auf das Hauptschiff.

Rechtlich ist schon die Blockade

fragwürdig, erst recht dieser Einsatz

Von amerikanischer Seite folgte ein ungewöhn-

licher Warnschuss, als – ebenfalls im März – der

führende US-General David Petraeus Israels Kon-

flikte mit seinen Nachbarn als Belastung für die

US-Interessen in der Region bezeichnete.

Dass Israels Premierminister Benjamin Netanja-

hu seinen für Dienstag angesetzten Besuch in Wa-

shington abgesagt hat, dürfte die Beziehungen

nicht erwärmen.

TÜRKEI

»Türk ische Republik

Nordzypern«

SYRI

Nikosia

Republik

Zypern

Israelisches Militär

bringt den internationalen

Schiskonvoi auf

Passagiere hatten Eisenstangen und

Steinschleudern mit an Bord gebracht

Haifa

In der Halle drängen sich Menschen, deren Ver-

wandte als Helfer an Bord jener drei Schiffe ge-

gangen waren, die die IHH für den Konvoi nach

Gaza ausgerüstet hatte. Wer ist tot, wer ist verletzt?

Wer sitzt im Gefängnis, wer wird ausgeflogen, wer

abgeschoben? Keiner weiß Genaues von den auf-

gebrachten Schiffen. Verlässliche Informationen

sind nicht vorhanden, dafür umso mehr Wut,

Angst und Gerüchte.

Auf sechs Schiffen mit 10 000 Tonnen Hilfs-

gütern an Bord wollten mehrere Hundert Akti-

visten die israelische Blockade des Gaza-Streifens

durchbrechen. Unter ihnen auch der schwe-

dische Schriftsteller Henning Mankell, der Füh-

rer der Islamischen Bewegung in Israel, Raeb Sa-

lah, die irische Friedensnobelpreisträgerin Mai-

read Corrigan Maguire, die beiden Bundestags-

abgeordneten der Linkspartei Inge Höger und

Annette Groth. Zu den Mitinitiatoren zählen

neben der türkischen IHH die Bewegung Free

Gaza, die Organisation Internationale Ärzte zur

Verhütung des Atomkriegs (IPPNW), Pax Chris-

ti sowie mehrere palästinensische Organisationen

in Europa.

Es war nicht die erste Aktion dieser Art, seit

Israel 2007 nach dem Wahlsieg von Hamas eine

Blockade gegen den Gaza-Streifen verhängt hat-

te – eine Blockade, die Israel mit der Bekämpfung

von Waffenschmuggel und Attentaten begründet,

die Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty

International aber als »Kollektivstrafe für die Be-

völkerung« und damit als grobe Verletzung des

Völkerrechts werten.

Vereinzelt durften Schiffe in der Vergangenheit

an die palästinensische Küste anlegen. Aber noch nie

war ein so großer Konvoi in See gestochen, noch nie

war die damit verbundene mediale Provokation für

Israel so groß gewesen. Und noch nie war es angesichts

der wachsenden internationalen Kritik für Israel so

wichtig, diese Runde im Kampf um die Bilder zu

gewinnen. Mit friedlichen Mitteln, mit geschickter

Diplomatie, mit Kompromissen, mit symbolischen

Gesten. Stattdessen kam es zu einem Blutbad. Wie

konnte die Situation im Mittelmeer so dramatisch

eskalieren, mit so weitreichenden Folgen?

Weil die Gewalt von den Aktivisten ausgegan-

gen sei, lautet die simple Erklärung der israelischen

Regierung. Weil hinter der IHH Hamas stecke, die

einen neuen Schmuggelweg für Waffenlieferungen

suche.

»Absurd«, sagt Murat Uyar, Hilfskoordinator

bei der IHH in Istanbul. Bevor die drei Schiffe

nach Gaza losfuhren, habe der Istanbuler Zoll die

Ladung komplett durchgeprüft. »Von oben bis

unten, mit Spürhunden und Röntgengeräten«,

sagt Uyar. Dann sei die Ladung versiegelt worden,

damit sie ohne Manipulation Gaza erreichen kön-

ne. Doch kann nicht auch das Begleitpersonal

12-Meilen-Zone

Mittelmeer

Aschdod

Gaza-Streifen

Israelische Marinesoldaten beim Sturm auf das Schiff »Mavi Marmara« (großes Bild), ein Hamas-Polizist hält Ausschau aufs Meer, Protest gegen Israel in Istanbul, wartende Kinder in Gaza,

ein verletzter Protestaktivist wird an Land gebracht, Palästinenser fahren mit ihren Booten dem später gestoppten Schiffskonvoi entgegen (kleine Bilder von links unten nach rechts oben)

sen, die sei anschließend nach Ankara zu Gesprä-

chen mit der Regierung weitergereist. Keine Kon-

spiration. Alles durchsichtig

Es wird dauern, bis das Geschehen auf den

Schiffen hinreichend untersucht worden ist. Es ist

gut möglich, dass die Katastrophe auf der Mavi

Marmara eher Folge einer fatalen Kette von Fehl-

einschätzungen war als geplante Eskalation. Die

Organisatoren des Hilfskonvois hatten trotz israe-

lischer Ankündigungen offenbar nicht mit einer

solchen Militäraktion gerechnet und ihre Aktivis-

ten auch nicht ausreichend vorbereitet – auch

nicht darauf, wie man Gewalttäter in den eigenen

Reihen zu Räson bringt. Denn einige Passagiere

auf der Mavi Marmara hatten Eisenstangen und

Steinschleudern an Bord gebracht und Widerstand

geleistet, als in den frühen Morgenstunden israe-

lische Kommandos das Schiff enterten.

Und womöglich waren die Kommandos ihrer-

seits nicht darauf vorbereitet, eine solche Eska la-

tion unter Kontrolle zu bringen, ohne ein Blutbad

anzurichten. Bloß ließen die ersten Äußerungen

von israelischen Militärs, Ministern und Regie-

rungssprechern nicht darauf schließen, dass man

dies für eine menschliche wie politische Katastro-

phe hält. »Befehl ausgeführt. Missgeschick pas-

siert«, meldete Admiral Eliezer Marom, Ober-

befehlshaber der Marine, nach dem Einsatz. Be-

dauern über die Opfer wurde von Ministern und

Regierungssprechern zum Ausdruck gebracht.

Doch dann folgten reflexartig die Schlagworte

Gilat Shalit zu besuchen. So hätten wir die Oberhand

behalten.« Solche Ideen würden ihre Kollegen durch-

aus interessant finden. Aber »es gibt eine Tendenz,

sich dann doch fürs Militärische zu entscheiden.«

Die Folgen dieser »Tendenz« sind in ihrer Trag-

weite noch gar nicht absehbar. Zunächst einmal ist

das türkisch-israelische Verhältnis am absoluten

Tiefpunkt angelangt.

Und wie steht es seit diesem Montag um das

Verhältnis zwischen Berlin und Tel Aviv?

Angela Merkel gilt seit ihrer Rede vor der Knes-

set im Jahr 2008 als beste Freundin Israels in Eu-

ropa. Damals erklärte sie die Sicherheit Israels zur

»Staatsräson« der Bundesrepublik. Unterdessen

scheinen ihre Zweifel zu wachsen, ob Israel seine

Sicherheit nicht auch selbst unterminiert. Am

Montagnachmittag stellt die Bundeskanzlerin die

Verhältnismäßigkeit der israelischen Aktion offen

infrage und fordert schließlich sogar, »internatio-

nale Beobachter« an der Untersuchung des Vorfalls

zu beteiligen. Das ist ein Einschnitt in ihrem Ver-

hältnis zu Israel. Denn Merkels Forderung enthält

ein implizites Misstrauensvotum gegen die israe-

lische Regierung.

Die Kanzlerin äußert sich zunehmend unge-

duldig über die derzeitige Regierung Israels und

lässt Zweifel an deren Friedenswilligkeit erkennen.

Zuletzt hatte sie erstmals den Siedlungsbau in Ost-

jerusalem in scharfen Worten kritisiert – in An-

wesenheit des libanesischen Ministerpräsidenten

Hariri auch dies eine Spitze gegen die israelischen

Freunde.

Merkel ist von der Sorge getrieben, dass der

Konflikt die Türkei – und damit auch viele Türken

hierzulande – weiter gegen Israel aufbringen könn-

te. Darum telefonierte sie am Montagmorgen mit

Netanjahu und Erdoğan, zwei Männern, die sie

mühevoll davon überzeugen muss, nichts zu tun,

was sie später bereuen werden.

zulässig gewesen sein sollte, die Schiffe der Gaza-

Flotille im Mittelmeer anzuhalten – die israelischen

Einheiten hätten in jedem Moment ihres Einsatzes

das Verhältnismäßigkeitsprinzip beachten müssen.

Dass dies geschehen ist, bezweifelt Proelß: »Wenn

bei einer solchen Operation 16 oder mehr Zivilisten

ums Leben kommen, legt dies die Unverhältnis-

mäßigkeit und damit Völkerrechtswidrigkeit zu-

mindest nahe.«

In den frühen Morgenstunden des Dienstags

waren die Namen der Toten immer noch nicht

bekannt. Die deutschen Teilnehmer des Schiffs-

konvois sollen, so hieß es, unverletzt geblieben

sein. Das Gerücht, Raeb Salah, der Führer der Isla-

mischen Bewegung in Israel, sei schwer verwundet

worden, erwies sich als Falschmeldung. Die Polizei

war bereits in Alarmbereitschaft versetzt worden,

in Erwartung von Gewaltausbrüchen in den ara-

bischen Ortschaften.

In den Büros der IHH in Istanbul drängelten

sich noch Montagnacht weiterhin zunehmend ver-

zweifelte Angehörige. Auf dem Istanbuler Taksim-

Platz skandierten Zehntausende Demonstranten

»Nieder mit Israel!« und beschworen eine »interna-

tionale Intifada«. Die Regierung in Ankara forderte

eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates.

Aus einer symbolischen Konfrontation war ein

Blutbad geworden. Aus dem Blutbad eine welt-

politische Krise.

Erdoğan lässt keine Gelegenheit aus,

Israel zu kritisieren

Dieses ist schon seit dem Gaza-Krieg 2009 arg

strapaziert. Bis dahin pflegten Ankara und Tel Aviv

über Jahre eine enge strategische Zusammenarbeit.

Israelische Piloten trainierten über Anatolien, tür-

kische Panzer wurden mit israelischer Technik auf-

gerüstet, die Armeen übten zusammen. Seit Gaza:

Funkstille. Beim World Economic Forum in Da-

vos gerieten Premier Erdoğan und Präsident Peres

aneinander, Erdoğan nutzte den Moment zu einem

dramatisch-wütenden Abgang vom Podium. Seit-

her ließ der Premier keine Gelegenheit aus, die is-

raelische Palästinapolitik mit markigen Worten

anzuprangern. Israel revanchierte sich. Die regel-

mäßigen Besuche des israelischen Verteidigungs-

ministers Barak in Ankara können die Gewichts-

verschiebung nicht mehr überdecken: In den ver-

gangenen acht Jahren hat sich die Türkei im Nahen

Osten, in Afrika und Asien bestens vernetzt. Israel

isoliert sich zunehmend.

Mitarbeit: JÖRG LAU UND HEINRICH WEFING

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